Grüne wollen bei Kommunalwahl Platz drei verteidigen

Die rheinland-pfälzischen Grünen wollen bei den Kommunalwahlen im Juni ihren landesweit dritten Platz aus dem Jahr 2019 verteidigen und sehen dafür angesichts steigender Mitgliederzahlen reichlich Rückenwind. «Mit einem guten zweistelligen Ergebnis wären wir sehr zufrieden», sagte der Landesvorsitzende Paul Bunjes am Mittwoch in Mainz. Bei den Kommunalwahlen 2019 waren die Grünen im Land mit einem Stimmenanteil von 16,1 Prozent drittstärkste Kraft in Stadträten, Gemeinderäten und Kreistagen geworden, das war seinerzeit ein sattes Plus von deutlich über 6,0 Prozentpunkten.

Die Grünen treten nach Angaben von Bunjes mit so vielen Listen und Kandidierenden an wie nie zuvor. Genaue Zahlen nannte die Partei zunächst nicht, die Frist zur Einreichung der Wahlvorschläge endet erst am kommenden Montag (22. April).

Erstmals hätten etwa in Städten Listen ohne Mehrfachnennungen von Kandidaten bis zur maximal möglichen Zahl gefüllt werden können, sagte Bunjes. Der Landesverband habe unter dem Strich seit Jahresbeginn rund 400 Mitglieder hinzugewonnen und komme nun auf die Rekordmitgliederzahl von 5766. Bei den Wahlen am 9. Juni wollten die Grünen ihre kommunalpolitische Verankerung weiter stärken.

Am kommenden Samstag (20. April) kommen Mitglieder der Partei in Lahnstein zu einer Landesdelegiertenversammlung zusammen. Dort werden 215 Delegierte unter anderem über eine kommunalpolitische Erklärung debattieren, die unter der Überschrift «Machen, was zählt für unser Miteinander, unsere Zukunft und für unsere Demokratie» steht.

Darin treten die Grünen unter anderem für den Ausbau erneuerbarer Energien ein, für eine kommunale Wärmewende, die Nutzung leerstehender Gebäude für den Wohnungsmarkt, den weiteren Ausbau des ÖPNV und die Schaffung von Begegnungsorten. Bei letzterem könne auch ein Blick über den Rhein nach Hessen helfen, sagte Bunjes. Interessant sei der dortige Landeswettbewerb «Die besten Dorfgasthäuser in Hessen», mit dem Begegnungsorte gestärkt werden sollen.

Landesvorstandswahlen stehen bei den Grünen am Samstag in Lahnstein nicht auf dem Programm. Die sind dann bei der nächsten Landesdelegiertenversammlung am 7. und 8. Dezember geplant. Dort wollen sich sowohl Bunjes als auch die Co-Vorsitzende Natalie Cramme-Hill wieder bewerben, wie sie am Mittwoch sagten.