Deutschland muss resilient gegen Desinformation werden

Nach Ansicht von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius muss Deutschland widerstandsfähiger gegen Desinformation aus Russland werden. «Wir dürfen Putin auch in diesem Bereich nicht auf den Leim gehen, sondern wir müssen vorbereitet sein», sagte der SPD-Politiker am Dienstag im rheinland-pfälzischen Mayen. Desinformationskampagnen müssten frühzeitig erkannt und öffentlich entlarvt werden. «Kurz: Wir müssen resilient werden, gesamtstaatlich und gesamtgesellschaftlich.»

Russland versuche, die westlichen Staaten und Gesellschaften zu spalten. «In Deutschland sollen die politischen Entscheidungen in Russlands Sinne beeinflusst werden», sagte Pistorius. «Putin möchte aber auch, und das ist ständiger Antrieb, einen Keil zwischen uns und unsere Verbündeten treiben und die freien westlichen Gesellschaften spalten.» So solle etwa die Unterstützung für die Ukraine geschwächt oder Misstrauen gegenüber der Nato gesät werden.

Pistorius besuchte am Dienstag das Zentrum Operative Kommunikation der Bundeswehr im rheinland-pfälzischen Mayen. Neben einem Gespräch mit Soldaten und Soldatinnen wurden ihm dort auch verschiedene mögliche Einsatzfähigkeiten der Kräfte gezeigt. So wurden ihm unter anderem große Ballons präsentiert, die zum Abwurf von Flugblättern eingesetzt werden können.

Das sei in der Nato eine einzigartige Fähigkeit, sagte der Kommandeur der Dienststelle, Oberst Ferdi Akaltin. «Wenn sie eine Drohne fliegen lassen oder ein Flugzeug und sie schmeißen Flugblätter ab, ist das was? Ein kriegerischer Akt, in dem Moment, wo sie feindlichen Territorium überfliegen müssen», erklärte er. «Ein Ballon, wissen wir spätestens seit Nena, ist kein kriegerischer Akt.»