Scholz zu Byston: Berichte nicht auf leichte Schulter nehmen

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich beunruhigt über Berichte über eine russische Desinformationskampagne und mögliche verdeckte Zahlungen aus Russland an einen AfD-Politiker geäußert. Wenn man zuhöre, was AfD-Vertreter im Bundestag und anderswo zu Fragen der europäischen Sicherheitsordnung sagten, klinge das doch «sehr ähnlich» wie die Position des russischen Präsidenten Wladimir Putin, sagte Scholz am Montagabend bei einer Veranstaltung der Verlagsgruppe VRM in Mainz. «Nun hören wir auch noch, dass einige Vorwürfe bekommen, dass sie vielleicht auch noch finanziell davon abhängen.»

Er könne nicht beurteilen, ob das stimmt oder nicht, sagte der Bundeskanzler weiter. «Aber es ist schon etwas, dass man nicht auf die leichte Schulter nehmen darf.» Scholz bezog sich dabei indirekt auf die Vorwürfe gegen den AfD-Europawahlkandidaten Petr Bystron. Die tschechische Zeitung «Denik N» hatte berichtet, der Bundestagsabgeordnete stehe im Verdacht, mit der prorussischen Internetplattform «Voice of Europe» (VoE) in Kontakt gestanden zu haben, die das Prager Kabinett jüngst auf die nationale Sanktionsliste gesetzt hatte. Möglicherweise habe er auch Geld entgegengenommen.

Bystron betont hingegen, er habe sich nichts vorzuwerfen. Die AfD-Spitze hält bis auf Weiteres zu ihrem Europawahlkandidaten: «Zum jetzigen Zeitpunkt muss der Bundesvorstand von der Unschuld Herrn Bystrons ausgehen», hieß es am Montag nach Beratungen des AfD-Bundesvorstands in einer gemeinsamen Stellungnahme der Parteichefs Alice Weidel und Tino Chrupalla.