Scholz hält großen Teil des Koalitionsvertrags für umgesetzt

Etwa eineinhalb Jahre vor der nächsten Bundestagswahl sieht Kanzler Olaf Scholz den größten Teil des Ampel-Koalitionsvertrags von 2021 bereits als umgesetzt an. «Wenn man den Koalitionsvertrag und was wir aufgeschrieben haben nimmt, würden wir sicherlich eher bei 80, 90 Prozent liegen», sagte der SPD-Politiker am Montag bei einer Veranstaltung der Verlagsgruppe VRM in Mainz. «100 werden wir wohl nicht erreichen», fügte er hinzu. «Aber dass wir bei 90 Prozent landen trotz eines ziemlich ehrgeizigen Programms für eine gute Zukunft für Deutschland, das halte ich für möglich.»

Die von SPD, Grünen und FDP gebildete Ampel-Regierung war am 8. Dezember 2021 mit einem 141-seitigen Koalitionsvertrag unter dem Titel «Mehr Fortschritt wagen - Bündnis für Freiheit, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit» in ihre vierjährige Amtszeit gestartet. Zur Halbzeit hatte die Bertelsmann-Stiftung im vergangenen Sommer eine Studie zur Umsetzung vorgelegt. Die Autoren sahen von den 453 Versprechen aus dem Koalitionsvertrag schon damals knapp zwei Drittel (64 Prozent) entweder als umgesetzt (38 Prozent) oder auf den Weg gebracht (26 Prozent) an. Im Vergleich zur Vorgängerregierung habe die Ampel damit anteilig zwar etwas weniger geschafft, die absolute Zahl der bereits angegangenen Regierungsvorhaben liege aber höher.