Kommunen und Europa: Laut Politologe differenzieren Wähler

Auch wenn die Kommunal- und Europawahl in Rheinland-Pfalz zeitgleich sind, dürften die Wähler nach Einschätzung des Mainzer Politikwissenschaftlers Kai Arzheimer sehr wohl zwischen den beiden Urnengängen unterscheiden. «Aus der Forschung weiß man, dass Wähler schon differenzieren», sagte er der Deutschen Presse-Agentur in Mainz.

Das habe sich immer wieder auch daran gezeigt, dass bei zeitgleichen Bundestags- und Landtagswahlen nicht dasselbe herauskommen sei. «Insofern habe ich die vorsichtige Vermutung, dass gute Ergebnisse für die AfD oder das BSW bei der Europawahl sich nicht eins zu eins in den Kommunalwahlergebnissen niederschlagen werden», sagte Arzheimer. BSW steht für das neue Bündnis Sahra Wagenknecht.

Experte erwartet gewissen «Boost»

In Rheinland-Pfalz fallen in diesem Jahr die Kommunal- als auch die Europawahl auf den 9. Juni. Grundsätzlich sei in der Vergangenheit bei solchen Konstellationen die Wahlbeteiligung der Kommunalwahlen nach oben getrieben worden, sagte Arzheimer. Auch in diesem Fall erwarte er einen gewissen «Boost» für die Kommunalwahl, wenn auch nicht so stark wie bei einer parallelen Bundestagswahl. Wählerinnen und Wähler empfänden es grundsätzlich als Erleichterung, wenn Wahlen zeitgleich seien.

Die Europawahl sei für viele Menschen eine Art «nationale Wahl zweiter Ordnung», sagte der Politikwissenschaftler. «Man stimmt ähnlich ab wie bei einer Bundestagswahl, nimmt es nur nicht ganz so ernst.» Weil im Europaparlament keine Sperrklausel existiere, gäben einige Wähler eher kleineren Parteien ihre Stimme. «Ob das immer Protest sein muss, ist schwer zu sagen.»

Kommunalwahlen seien deutlich personenbezogener als Europawahlen, erklärte der Politikwissenschaftler. Gerade in kleineren Gemeinden seien vielen Wählerinnen und Wählern die Kandidaten bekannt. Politiker auf europäischer Ebene seien dagegen weitgehend unbekannt, hier komme es dann bei der Stimmabgabe eher darauf an, wie man der Politik der jeweiligen Partei gegenüberstehe.