Millioneninvestitionen in Liegenschaften der Bundeswehr

Die Bundeswehr hat in Rheinland-Pfalz rund 23.000 Beschäftigte. Darunter sind 14.000 Soldatinnen und Soldaten sowie 9.000 zivile Mitarbeitende. Es gibt 25 Standorte im Land verteilt. Die Zahl der Standorte blieb in den vergangenen zehn Jahren unverändert, wie Innenminister Michael Ebling (SPD) auf eine parlamentarische Anfrage der CDU-Fraktion mitteilte. Es laufe derzeit aber ein Verfahren zur Reaktivierung des ehemaligen Bundeswehrdepots Kriegsfeld. 

Die Verteidigung und die Streitkräfte lägen in der Zuständigkeit des Bundes und damit auch die interne Organisation. Die Landesregierung verstehe sich aber als aktiver Standortpartner für die Standorte der Bundeswehr in Rheinland-Pfalz, ebenso wie für die im Land stationierten US-Streitkräfte, erklärte der Innenminister. Formal sei die Landesregierung daher nicht in die Bauangelegenheiten des Bundes eingebunden. Der Landesbetrieb Liegenschafts- und Baubetreuung setze aber die Bauangelegenheiten in Rheinland-Pfalz um. 

Bei den rund 40 Liegenschaften der Bundeswehr in Rheinland-Pfalz sind demnach in den Jahren 2020 bis 2024 knapp 600 Millionen Euro in Hochbaumaßnahmen investiert worden. Bis 2029 sind nach Angaben des Innenministers Investitionen von knapp zwei Milliarden Euro für weitere Baumaßnahmen geplant.