EVP-Chef Weber im Amt bestätigt

 Manfred Weber (CSU) ist auf dem Parteitag der christdemokratischen Parteienfamilie Europas (EVP) für eine zweite dreijährige Amtszeit als Vorsitzender der Parteienfamilie wiedergewählt worden. Auf den 52-Jährigen, der keinen Gegenkandidaten hatte, entfielen laut Zählkommission 502 der insgesamt 563 gültig abgegebenen Stimmen in Valencia. 61 Delegierte stimmten demnach gegen ihn. Damit kam Weber auf eine Zustimmung von 89 Prozent - genauso viel wie bei seiner ersten Wahl 2022 in Rotterdam, wie es weiter hieß. 

Auch EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Friedrich Merz (beide CDU), dessen Wahl zum Bundeskanzler für den 6. Mai geplant ist, reisten nach Valencia. Merz sagte in einer Rede unter großem Applaus der Delegierten eine entschiedene Politik zur Stärkung der Europäischen Union zu.

Weber reklamierte in seiner Rede eine führende Rolle für die EVP beim Kampf gegen populistische Parteien, bei der Hilfe für die Ukraine und bei der Stärkung der sozialen Marktwirtschaft gegen Länder mit autoritären Herrschaftsformen. «Die wichtigste Aufgabe unserer Generation, und alle führenden Politiker haben es heute in ihren Reden betont, ist eine gemeinsame Verteidigungs- und Außenpolitik», betonte Weber angesichts des russischen Angriffskriegs und der schwindenden US-Hilfe für die Ukraine.

Von der Leyen lobt Weber

Von der Leyen zollte Weber große Anerkennung und lobte seine «herausragenden Führungsqualitäten». Bei der Europawahl habe die EVP einen haushohen Sieg errungen. «Lieber Manfred, Du hast die EVP stark gemacht. Und eine starke EVP, das bedeutet ein starkes Europa», sagte sie unter dem Applaus der Delegierten. 

Bei der Europawahl 2024 hatte sich die EVP um neun Sitze auf 188 im Europäischen Parlament verbessern können. Sie ist die stärkste Kraft im Europäischen Parlament. Aber auch populistische Parteien hatten ihre Präsenz im Parlament ausbauen können.

Der Parteitag, der trotz des massiven Stromausfalls vom Vortag stattfinden konnte, endet am Mittwoch mit Entscheidungen über parteiinterne Reformen.