Baerbock schließt Fregatte in Straße von Taiwan nicht aus

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock schließt nicht aus, dass die Fregatte «Baden-Württemberg» bei ihrer bevorstehenden Pazifik-Mission die Straße von Taiwan durchquert. Bei ihrem Besuch in Neuseeland sagte die Grünen-Politikerin am Samstag zwar, dass die Route des Kriegsschiffes und eines Versorgungsschiffes nicht vorab bekannt gegeben werde. Sie betonte aber gleichzeitig, dass das «Recht der friedlichen Durchfahrt» auch für die Straße von Taiwan gelte. «Da gelten dieselben Regeln wie in allen vergleichbaren Meeresgebieten, wo unsere Schiffe und andere Schiffe langfahren.» Auf dieser Grundlage finde die Übungsmission der beiden Schiffe statt.

Die Fregatte «Baden-Württemberg» und der Einsatzgruppenversorger «Frankfurt am Main» starten am Dienstag eine Weltumrundung, bei der sie durch den Panamakanal in den Pazifik gelangen und später auch das Südchinesische Meer durchqueren. Eine vergleichbare Mission hatte es bereits von August 2021 bis Februar 2022 gegeben. Die Fregatte «Bayern» nahm damals zwar an Manövern mit Bündnispartnern teil, machte um Taiwan aber einen Bogen. 

Die Durchquerung der Straße von Taiwan könnte von China als Provokation gesehen werden. Die kommunistische Volksrepublik beansprucht die demokratische Republik Taiwan als ihr eigenes Territorium und hat mehrfach mit einer Invasion gedroht. 

Die USA, Großbritannien und Frankreich zeigen dennoch militärische Präsenz in der Meerenge zwischen Taiwan und China. Der Repräsentant Taiwans in Deutschland, Jhy-Wey Shieh, hatte kürzlich in einem Interview der Deutschen Presse-Agentur gefordert, dass die Fregatte «Baden-Württemberg» diesem Beispiel folgen sollte. Es sei «enttäuschend» gewesen, dass dies bei der zurückliegenden Mission der «Bayern» nicht der Fall gewesen sei. Es wäre ein «Zeichen» an China, wenn das nun anders wäre.